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Softwarefunktionen sind nicht geschützt, Handbücher schon

  • Austria

    27-06-2012

     
    Der EuGH hat die Richtlinie RL 91/250/EWG (über den Rechtschutz von Computerprogrammen) so ausgelegt, dass weder die Funktionalität eines Computerprogrammes noch die verwendete Programmiersprache oder das Dateiformat eine schutzfähige Ausdrucksform dieses Programmes sind. Wer in Besitz einer lizensierten Programmkopie ist, darf somit ohne Genehmigung des Urhebers das Funktionieren beobachten, untersuchen oder testen, um die zugrundeliegenden Ideen und Grundsätze im Rahmen der Benutzung zu ermitteln – vorausgesetzt es werden keine Ausschließlichkeitsrechte des Urhebers verletzt.

    Der EuGH hält auch in Auslegung der Richtlinie RL 2001/29/EG (zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft) fest, dass die Vervielfältigung bestimmter in einem Benutzerhandbuch beschriebenen Elemente in einem anderen Benutzerhandbuch oder Computerprogramm eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann.

    Anlassfall war eine von SAS entwickelte analytische Software, die den Benutzern das Schreiben eigener Anwendungsprogramme zur Datenverarbeitung in einer SAS-eigenen Sprache ermöglicht. Der Verfahrensgegner hatte die Funktionalität dieser Software unter Verwendung der SAS-Programmiersprache kopiert.

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    Dr. Teresa Bogensberger
    Partner
    t.bogensberger@eversheds.at

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