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COVID-19 Altersteilzeit

  • Austria

    22-05-2020

    Trotz dem langsamen Wiederhochfahren der Wirtschaft sind Arbeitgeber weiterhin mit Kurzarbeit, Dienstfreistellungen oder Unterbrechungen von Arbeitsverhältnissen konfrontiert. Von diesen Maßnahmen sind auch Arbeitnehmer in Altersteilzeit betroffen.

    Kurzarbeit und Altersteilzeit

    Gemäß der COVID-19 Kurzarbeitsrichtlinie können Arbeitnehmer, die sich in Altersteilzeit befinden, auch in Kurzarbeit miteinbezogen werden. Die kurzarbeitsbedingten Ausfallsstunden beziehen sich in diesem Fall auf die im Rahmen des Altersteilzeitmodells bereits reduzierte Arbeitszeit.

    Die Kurzarbeitsbeihilfe, die der Arbeitgeber vom AMS erhält, sowie die Kurzarbeitsunterstützung, die der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber erhält, berechnet sich auf Basis des Teilzeitentgeltes. Für die betroffenen Arbeitnehmer ändert sich das für die Arbeitsleistung gebührende Teilzeitentgelt (Nettoentgeltgarantie iHv 80%, 85% oder 90% je nach Bruttoteilzeitentgelt). Der Lohnausgleich bleibt davon unberührt und wird weiterhin unverändert an die Arbeitnehmer zur Auszahlung gebracht. Der Arbeitgeber erhält daher in diesem Fall aus zwei Töpfen des AMS eine Förderung (i) Altersteilzeitgeld und (ii) Kurzarbeitsbeihilfe.

    Bei einem geblockten Altersteilzeitmodell können Arbeitnehmer nur dann in die Kurzarbeit miteinbezogen werden, wenn sie sich in der Einarbeitungsphase befinden, nicht jedoch in der Freizeitphase. Das bedeutet, Kurzarbeit in der Altersteilzeit endet jedenfalls mit Beginn der Freizeitphase.

    Unterbrechung von Altersteilzeitarbeitsverhältnissen als Folge von COVID-19

    Mit dem neu eingefügten § 82 Abs 5 Arbeitslosenversicherungsgesetz (AlVG) wurde klargestellt, dass ein Altersteilzeitarbeitsverhältnis, welches als Folge von Maßnahmen von der Verbreitung von COVID-19 zwischen 15.03.2020 und 30.09.2020 unterbrochen worden ist, nicht der vereinbarten Altersteilzeit schadet, solange das Arbeitsverhältnis gemäß der wiederauflebenden Altersteilzeitvereinbarung fortgesetzt wird. Arbeitnehmer in Altersteilzeit sollen nach Wiederbeginn ihres Arbeitsverhältnisses bis längstens 01.10.2020 die ursprünglich vereinbarte Altersteilzeit fortführen können.

    Insbesondere ist keine über mindestens drei Monate dauernde Vollzeitbeschäftigung erforderlich, wie dies sonst der Fall wäre. In den Gesetzesmaterialien ist festgehalten, dass die Leistungen des Altersteilzeitgeltes für den Zeitraum der Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses eingestellt werden und nachher im selben Ausmaß aufleben – sofern die Voraussetzungen (Stundenausmaß) die gleichen sind. Eine Verlängerung des Höchstausmaßes an Altersteilzeit soll aber nicht erfolgen (höchstens fünf Jahre bzw. bis zur Vollendung des Regelpensionsalters).

     

    Karin Köller, LL.M.
    Principal Associate
    karin.koeller@eversheds-sutherland.at

    Mag. Silva Palzer
    Partner
    silva.palzer@eversheds-sutherland.at

    Disclaimer

    This information is for guidance purposes only and should not be regarded as a substitute for taking legal advice. Please refer to the full terms and conditions on our website.

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