Global menu

Our global pages

Close

Dienstleistung und Handel

  • Austria

    17-11-2020

    Mit der neuen COVID-19 Notmaßnahmenverordnung, welche seit 17. November 2020 in Kraft ist, haben sich auch einige Neuerungen für den Handel und die Inanspruchnahme von Dienstleistungen ergeben. Nachstehend sind die wichtigsten Maßnahmen zusammengefasst.

    Kundenbereiche von Betriebsstätten des Handels, Dienstleistungsunternehmern sowie von Freizeiteinrichtungen dürfen nicht mehr betreten werden, um Waren zu erwerben, körpernahe Dienstleistungen oder Dienstleistungen von Freizeiteinrichtungen in Anspruch zu nehmen. Ebenso dürfen Sportstätten, außer zur Ausübung von Spitzensport, nicht mehr betreten werden.

    Körpernahe Dienstleistungen sind unter anderem jene, die von Friseuren, Stylisten, Kosmetikern, Masseuren und Tätowierern ausgeübt werden. Unter Freizeiteinrichtungen sind all jene Einrichtungen zu verstehen, die der Erholung, Belustigung oder der Unterhaltung dienen. Dazu gehören beispielsweise Theater, Wettbüros, Museen, Kinos und Bäder.

    Von der neuen Regelung ausgenommen sind insbesondere der Lebensmittelhandel, Apotheken, Drogerien, Tankstellen, Postanbieter, Trafiken und KFZ- und Fahrradwerkstätten. Diese dürfen unter bestimmten Voraussetzungen betreten werden. Wichtig ist, dass die Öffnungszeiten von 06:00 bis 19:00 Uhr eingehalten werden. Längere Öffnungszeiten gelten vor allem für Apotheken und Tankstellen. Waren dürfen nur dann angeboten werden, wenn sie dem typischen Warensortiment entsprechen. Gegenüber haushaltsfremden Personen ist der Mindestabstand von 1m einzuhalten und beim Betreten und Verweilen in den Betriebsstätten ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Pro 10m2 Kundenbereich darf sich maximal ein Kunde aufhalten. Sollte der Kundenbereich kleiner als 10m2 sein, darf nur ein Kunde diesen betreten. Diese Regelung gilt auch für Markthallen und Einkaufszentren.

    Sollte der Mindestabstand nicht eingehalten beziehungsweise ein Mund-Nasen-Schutz nicht getragen werden können, da dies aufgrund der Eigenart der Leistung nicht möglich ist, so darf diese Dienstleistung nur ausgeübt werden, wenn sonstige geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden, um das Infektionsrisiko zu minimieren.

    Sofern dies möglich ist, sollten Dienstleistungen elektronisch erbracht werden.

     

    Mag. Alexander Stolitzka
    Partner
    alexander.stolitzka@eversheds-sutherland.at

    This information is for guidance purposes only and should not be regarded as a substitute for taking legal advice. Please refer to the full terms and conditions on our website.

    < Go back