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Eversheds Associate Sarah Leutwiler zur Rechtshängigkeitssperre der Teilklage gegenüber einer negativen Feststellungsklage

  • Switzerland

    15-08-2016

    Der Beitrag von Eversheds Associate Sarah Leutwiler befasst sich mit der Problematik der im vereinfachten Verfahren eingereichten Teilklage, welche eine negative Feststellungsklage über den Restbetrag der Gesamtforderung für die Dauer der Rechtshängigkeit der Teilklage aufgrund der Identität der Streitgegenstände blockiert, soweit die negative Feststellungsklage nicht widerklageweise im Verfahren betreffend die Teilklage geltend gemacht werden kann. Es stellt sich die Frage, ob eine Teilklage im vereinfachten Verfahren das Rechtsmissbrauchsverbot verletzt, wenn die Wahl der Verfahrensart einzig zur Verhinderung einer negativen Feststellungswiderklage erfolgt. De lege ferenda ist zu fordern, dass eine negative Feststellungswiderklage unabhängig vom Streitwert und der Verfahrensart stets als Antwort auf eine Teilklage zugelassen wird.

    Der Beitrag ist erschienen in: Schweizerische Zeitschrift für Zivilprozessrecht, Ausgabe 4/2016, S. 377 ff.

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